Furculafleisch (Gabelbeinfleisch) ist kein Separatorenfleisch

3. November 2015

Auf der Grundlage einer Stellungnahme des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) vom 18.06.2010 hat die Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz Arbeitsgruppe Fleisch- und Geflügelfleischhygiene und fachspezifische Fragen von Lebensmitteln tierischer Herkunft (AFFL) in ihrer Sitzung vom 04. und 05.11.2014 in Düsseldorf unter Tagesordnungspunkt 23 die Frage behandelt, wie Furcula-/Gabelbeinfleisch vom Hähnchen lebensmittelrechtlich zu bewerten ist. Die AFFL hat Furculafleisch (Gabelbeinfleisch) mehrheitlich als Separatorenfleisch eingestuft. Lediglich Niedersachsen teilte diese Auffassung zunächst nicht, da aus niedersächsischer Sicht Zweifel bestanden, ob alle maßgeblichen Kriterien für die Einstufung als Separatorenfleisch als erfüllt anzusehen waren. Mit Erlass vom 23.01.2015 hat Niedersachsen dann diese fachliche Position aufgegeben und Furculafleisch (Gabelbeinfleisch) ebenfalls als Separatorenfleisch eingestuft.

Nunmehr hat der 13. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts mit Beschluss vom 27.10.2015, Az.: 13 ME 115/15

(http://www.rechtsprechung.niedersachsen.de/jportal/portal/page/bsndprod.psml?doc.id=MWRE150002995&st=null&doctyp=jurisr&showdoccase=1&paramfromHL=true#focuspoint),

festgestellt, dass Furculafleisch (Gabelbeinfleisch) nicht als Separatorenfleisch eingeordnet werden kann. Im Rahmen einer intensiven Auseinandersetzung mit der zu dieser Thematik im Rotfleischbereich ergangenen Rechtsprechung sowie intensiver Auseinandersetzung mit der Newby-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH, Urteil v. 16.10.2014 – C-453/13) geht das höchste Niedersächsische Verwaltungsgericht davon aus, dass es sich bei Furculafleisch zum weit überwiegenden Teil um am Knochen verbliebenes Muskelfleisch handelt, so dass eine Bezeichnung als Separatorenfleisch nicht gerechtfertigt ist. Furculafleisch (Gabelbeinfleisch) ist kein am Knochen anhaftendes Restfleisch (Rn. 17 des Entscheidungsabdrucks).

Damit handelt es sich bei Furculafleisch (Gabelbeinfleisch) um Geflügelverarbeitungsfleisch, das als Fleisch zu kennzeichnen ist und im Rahmen der QUID-Angabe dem Geflügelfleisch zuzurechnen ist.

Stand: 03.11.2015

Redaktion: Prof. Gerd Weyland, Rechtsanwalt, Gummersbach, info@kwg.eu

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