Keine Berichtigung des Begriffs „Energie“ in „Brennwert“ in der LMIV

7. Dezember 2014

Mit Schreiben vom 24.03.2014 hat der Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e. V. (BLL; Rundschreiben BLL­121­2014) mitgeteilt, dass das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) und das österreichische Bundesministerium für Gesundheit (BMG) ihre bisherigen Bemühungen zunächst nicht weiterverfolgen werden, eine Berichtigung des Wortes „Energie“ in „Brennwert“ in Anhang XV der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 (Lebensmittelinformationsverordnung – LMIV) zu erreichen. BMEL und BMG haben dem Generalsekretariat des Rates mitgeteilt, dass einer „Verschiebung“ der „Berichtigung“ auf unbestimmte Zeit nichts entgegenstehe. Eine offizielle/schriftliche Information liege dem BLL bislang nicht vor.

Dies bedeutet, dass es bis auf unbestimmte Zeit möglich sein wird, in der Nährwertdeklaration nach LMIV zwischen dem Begriff des Brennwerts und dem der Energie zu wählen (vgl. Voit/Grube, Lebensmittelinformationsverordnung, München 2013, Art. 30 Rn. 11; sowie (Österreichisches) Bundesministerium für Gesundheit, FAQ zur Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel­LMIV, Ziff. 9.5).


 

Stand: 24.03.2014

Redaktion: Dr. Christine Konnertz-Häußler, LL.M., Rechtsanwältin, Gummersbach, info@kwg.eu

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