Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse des Deutschen Lebensmittelbuches im Bundesanzeiger veröffentlicht

23. Dezember 2015

Die Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse des Deutschen Lebensmittelbuches befinden sich seit 2011 in der Überarbeitung. Der zuständige Fachausschuss 1 der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission hatte seine Arbeiten bezüglich der Überarbeitung und Fortschreibung der Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse bereits im Februar 2015 abgeschlossen. Die Leitsätze sind nunmehr veröffentlicht. Sie sind diesem Newsletter als Anlage beigefügt.

Die „neuen Leitsätze“ stellen teilweise bereits bestehende Verkehrsauffassungen zu bestimmten Fragestellungen fest. In weiten Teilen wird aber auch gestaltend die Verkehrsauffassung weiterentwickelt und fortgeschrieben. Hier bleibt abzuwarten, ob und inwieweit diese Änderungen der Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse mit geschriebenem Gesetzesrecht, insbesondere dem höherrangigen EU-Recht der LMIV, vereinbar sind.

Stand: 23.12.2015

Redaktion: Prof. Gerd Weyland und Sascha Schigulski, Rechtsanwälte, Gummersbach, info@kwg.eu

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Anlage