Markenzeichen in fremden Sprachen

15. April 2008

Viele Unternehmen möchten mit ihren Produkten zunehmend auch die große Zahl der fremdsprachigen Verbraucher in Deutschland erreichen. Z. B. russischsprachige Verbraucher, bei denen es sich zu einem überwiegenden Teil um die ca. 2 Millionen Spätaussiedler aus der ehemaligen Sowjetunion handelt, bilden einen lukrativen Markt, den es zu besetzen gilt. Doch Produktgestaltung und Werbung müssen sich auch in anderen Sprachen an deutsches Wettbewerbs- und Markenrecht halten. In fremden Sprachen abgefasste Produktbezeichnungen sind daher in der Regel nicht schutzfähig, wenn sie das Produkt lediglich beschreiben.

Grund hierfür ist, dass auch andere Unternehmen solche beschreibende Bezeichnungen in der Bewerbung ihrer Produkte benutzen können müssen und deshalb eine Monopolisierung der Begrifflichkeit für ein Unternehmen nicht gerechtfertig ist. So können z. B. Bezeichnungen, die in den Leitsätzen geregelt sind („Hausmacher“, phantasievolle Verkehrsbezeichnungen wie „Feldkieker“), nicht im Wege einer eingetragenen Marke geschützt werden.

Die gleichen Grundsätze gelten auch für Markennamen in fremden Sprachen. Besonders eindeutig ist dies für Weltsprachen wie Englisch oder Französisch, da sie von vielen Verbrauchern verstanden werden und es daher auch Mitbewerbern offen stehen muss, ihre Produkte mit beschreibenden Begriffen in diesen Sprachen zu bewerben.

Wie unlängst erneut durch das Deutsche Patent- und Markenamt entschieden wurde, gilt dies aber grundsätzlich auch für Sprachen und Schriftformen, die nur von weniger Menschen in Deutschland verstanden werden wie etwa gerade die russische Sprache und kyrillische Schrift. Entscheidend ist, ob eine relevante Zahl von Personen – ausreichend können hier aber schon die am Handel mit den entsprechenden Waren beteiligten Fachkreise sein – in der fremdsprachigen Bezeichnung einen Verweis auf Merkmale wie z.B. Art und Beschaffenheit, Menge, Wert oder geografische Herkunft erkennt.


 

Redaktion: Rechtsanwalt Dr. Markus Grube, Gummersbach, info@krellundweyland.de

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