Neue Novel Food-Verordnung veröffentlicht

15. Dezember 2015

Mit der Verordnung (EU) Nr. 2015/2283 hat der europäische Gesetzgeber das Recht der neuartigen Lebensmittel modernisiert.

Wird ein Lebensmittel als neuartig beurteilt, bedarf es – wie schon bisher – einer spezifischen Zulassung dieses Lebensmittels. Ohne die erforderliche Zulassung darf das Produkt nicht vermarktet werden und gilt in Deutschland als nicht sicher. Ob ein Lebensmittel eine Novel Food-Zulassung benötigt, müssen die Unternehmen in eigener Verantwortung feststellen.

Neuartig sind Lebensmittel, die vor dem Stichtag 15.05.1997 in nicht nennenswertem Umfang in der EU verzehrt wurden und einer der nachfolgenden Kategorisierungen unterfallen:

  • Lebensmittel mit neuer oder gezielt veränderter Molekularstruktur
  • Mikroorganismen, Pilze oder Algen
  • Lebensmittel, die aus Materialien mineralischen Ursprungs bestehen
  • Lebensmittel, die aus Pflanzen oder Pflanzenteilen bestehen (mit bestimmten Ausnahmen)
  • Lebensmittel, die aus Tieren oder deren Teilen bestehen (mit bestimmten Ausnahmen)
  • Lebensmittel, die aus von Tieren, Pflanzen, Mikroorganismen, Pilzen oder Algen gewonnenen Zell- oder Gewebekulturen bestehen
  • Lebensmittel, bei deren Herstellung ein nicht übliches Verfahren angewandt worden ist
  • Lebensmittel, die aus technisch hergestellten Nanomaterialien bestehen
  • Vitamine, Mineralstoffe und andere Anreicherungsstoffe, sofern ein neuartiges Herstellungsverfahren angewandt wurde oder sie technisch hergestellte Nanomaterialien enthalten oder daraus bestehen
  • Lebensmittel, die vor dem 15.05.1997 in der Union ausschließlich in Nahrungsergänzungsmitteln verwendet wurden.

 

Die Verordnung wurde am 11.12.2015 im Amtsblatt veröffentlicht und tritt am 31.12.2015 in Kraft. Sie wird in ihren operationellen Teilen überwiegend am 01.01.2018 voll anwendbar werden und die bisher geltende Verordnung (EG) Nr. 258/97 vollständig ablösen.

Der Europäischen Kommission ist ein umfangreiches Implementierungsprogramm aufgegeben. Insgesamt neun Durchführungsrechtsakte sind zu verabschieden, um die Verordnung (EU) Nr. 2015/2283 voll operationell zu machen. Dazu ist der bereits genannte delegierte Rechtsakt zur Nano-Definition, der auch für Kennzeichnungsfragen richtungsweisend ist, anzunehmen.

Link zu Verordnung (EU) Nr. 2015/2283: Bitte hier klicken

Kommissions-Webseite zu Novel Food: Bitte hier klicken

Stand: 15.12.2015

Redaktion: Jens Karten, LL.M. Rechtsanwalt, Brüssel, info@kwg.eu

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