Neues Internetportal www.lebensmittelwarnung.de online

19. Juli 2011

Seit dem 21.10.2011 ist das vom BVL (Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit) eingerichtete Internetportal online. Ziel dieses Portals ist es, dass sich Verbraucher im Internet zentral über Lebensmittelwarnungen informieren können:

www.lebensmittelwarnung.de

In diesem Portal veröffentlichen die 16 Bundesländer unternehmenseigene Produktrückrufe, aber auch Warnungen der Behörden. Laut Mitteilung des BVL soll vor solchen Lebensmitteln gewarnt werden, die gesundheitsgefährdend, zum Verzehr durch den Menschen ungeeignet, „ekelerregend“ oder geeignet sind, den Verbraucher zu täuschen, sofern sich die Produkte im Handel befinden und damit den Verbraucher erreicht haben können.

Veröffentlicht werden also nicht nur „echte“ Produktrückrufe, die zum Zwecke des Gesundheitsschutzes durchgeführt werden, sondern auch andere Fallgruppen, die die Lebensmittel-sicherheit nicht betreffen.

Die Homepage soll die Umsetzung der behördlichen Informationsrechte nach § 40 LFGB vereinfachen.

Faktisch führt die Veröffentlichung zu einer Warnung vor einem Produkt und damit zu einem „öffentlichen Produktrückruf“, und zwar auch bei Waren, bei denen nach den gesetzlichen Bestimmungen die Lebensmittelsicherheit nicht in Frage steht, so dass diese Produkte nicht öffentlich zurückgerufen werden müssen.

Das Internetportal verfügt über eine Anbindung an den Internetdienst Twitter. Verbraucher können sich dadurch automatisch über Produktwarnungen informieren lassen. Ein aktives Suchen ist nicht mehr erforderlich. Journalisten und Redaktionen können die Warnungen auf www.lebensmittelwarnung.de abonnieren.

In entsprechenden Situationen sollte daher mit den Behörden geklärt werden, ob eine Veröffentlichung auf der Seite des BVL „droht“. Einmal im World Wide Web veröffentlichte Informationen sind – auch wenn sie sich im Nachhinein als unrichtig herausstellen – kaum noch zu bereinigen.


 

Redaktion: Rechtsanwalt Alexander Pitzer, Gummersbach, info@kwg.eu

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