OLG Düsseldorf: Keine Irreführung durch Fruchtabbildungen bei Verwendung von Aromen

16. April 2013

Das OLG Düsseldorf hat sich kürzlich mit der Frage der Irreführung durch Fruchtabbildungen bei der Verwendung von „Geschmacksaromen“ befasst. Die Verpackung der streitgegenständlichen Teemischung namens „Himbeer-Vanille-Abenteuer“ wies neben den Angaben „Früchtetee mit natürlichen Aromen“ und „nur natürliche Zutaten“ auch Fruchtabbildungen von Himbeeren und Vanilleblüten auf. Tatsächlich verwendet wurden jedoch Aromen mit Himbeer- und Vanillegeschmack, was der klagende Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. als Irreführung ansah.

Mit Urteil vom 15.01.2013, Az.: I-20 U 59/12, entschied das OLG Düsseldorf, dass die Angaben auf der Verpackung keine Irreführung nach § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 LFGB beinhalten. Nach Ansicht des 20. Zivilsenats deuten der Name des Erzeugnisses und die Abbildungen lediglich auf die Geschmacksrichtung der Teemischung hin, ohne zu suggerieren, dass Zutaten von Himbeeren und Vanille enthalten sind. Auch die weiteren Angaben auf der Verpackung wiesen lediglich darauf hin, dass natürliche Aromen verwendet werden.

Unter Berufung auf die Rechtsprechung des EuGH werden die Verbraucher nach Auffassung des OLG Düsseldorf durch die Angaben im Zutatenverzeichnis ausreichend über die Zusammensetzung der Teemischung informiert und darüber aufgeklärt, dass die natürlichen Aromen nicht von der Himbeere oder Vanille stammen. Wörtlich heißt es:

„In der Zutatenliste heißt es sodann, dass die natürlichen Aromen Himbeer- bzw. Vanillegeschmack haben, was zweifelsfrei zum Ausdruck bringt, dass sie nur über den entsprechenden Geschmack verfügen, hieraus aber nicht gewonnen wurden.“

Damit gestattet das OLG Düsseldorf – entgegen dem OLG Köln, Urt. v. 18.01.2008, Az.: 6 U 144/07 – eine liberalere Verwendung von Fruchtabbildungen. Ob im Zusammenhang mit Fruchtabbildungen eine Irreführung vorliegt, ist daher im Einzelfall unter Berücksichtigung der gesamten bildlichen und schriftlichen Informationen auf der Verpackung zu prüfen.


 

Redaktion: Christian Theis, Rechtsanwalt, Gummersbach info@kwg.eu

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