Richtlinie zu Verbraucherrechten

20. Oktober 2011

Am 17. Oktober haben wir Sie über die Verabschiedung der neuen Verbraucherrechte-Richtlinie und den Kommissionsvorschlag für ein EU-Kaufrecht informiert. Heute wollen wir Sie über die Veröffentlichung dieser Verbraucherrechte-Richtlinie als Richtlinie 2011/83/EU im Amtsblatt L 304 v. 22.11.2011, S. 64 ins Bild setzten. Online können Sie den Text unter:

RICHTLINIE 2011/83/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES

abrufen.

Die bis zum 13. Dezember 2013 in das mitgliedstaatliche Recht umzusetzenden Bestimmungen der Richtlinie werden insbesondere das Recht des Fernabsatzes und des Direktvertriebs (Haustürgeschäfte) umgestalten. Der wachsende Markt des Online-Handels von Lebensmitteln sollte sich rechtzeitig auf die Neuerungen einstellen.

Dabei muss zunächst der deutsche Gesetzgeber die EU-Richtlinie umsetzen, d. h. in nationalen Rechtsnormen verwirklichen. Hierbei bestehen erfahrungsgemäß nutzbare Spielräume. Auch zur Beobachtung und Begleitung des Umsetzungsverfahrens sowie für Kontakte zu den maßgeblichen Behörden steht unser Büro gerne zur Verfügung.

Redaktion: Dr. Markus Grube, Rechtsanwalt, Gummersbach, info@kwg.eu

Haftungsausschluss: Obgleich dieser Informationsbrief sorgfältig erstellt wurde, kann keine Haftung für Fehler oder Auslassungen übernommen werden. Dieser Informationsbrief stellt keinen anwaltlichen Rechtsrat dar und ersetzt keine auf den Einzelfall bezogene anwaltliche Beratung. Hierfür stehen die Rechtsanwälte unseres Büros zur Verfügung.