Seminarveranstaltungen am 14.03.2008 und am 18.04.2008

8. Januar 2008

1. Seminar „Geografische Herkunftsangaben und Markenzeichen in der Lebensmittelwirtschaft“
2. Seminar zum Verbraucherinformationsgesetz

1. Seminar „Geografische Herkunftsangaben und Markenzeichen in der Lebensmittelwirtschaft“ – 14.03.2008

Aus gegebenem Anlass bietet unser Büro ein halbtägiges Seminar zu den aus rechtlicher Sicht sehr relevanten Themen der Verwendung von geografischen Herkunftsangaben im Lebensmittelbereich an. Beleuchtet werden die verschiedenen Kategorien geografischer Herkunftsangaben sowie die Möglichkeiten eines europaweiten Schutzes als „geschützte geografische Angabe“ bzw. „geschützte Ursprungsbezeichnung“. Besprochen werden Themen wie beispielsweise die Abgrenzung einer echten Herkunftsangabe von einer solchen Angabe, die zur Gattungsbezeichnung geworden ist („Münchner Weißwurst“, „Elsässer Flammkuchen“), wann eine Auslobung „nach Art“ möglich ist sowie die Frage, wann durch die Produktgestaltung insgesamt ohne ausdrückliche Verwendung einer Herkunftsangabe mittels der Verwendung von Landesfarben und -fahnen sowie Symbolen der – gegebenenfalls unzulässige – Eindruck einer mittelbaren Herkunftsangabe erweckt wird.

Da das Recht der geografischen Angaben systematisch im Markenrecht verankert ist, wird das Seminar auch die Bedeutung der Markenrechte in der Lebensmittelwirtschaft beleuchten, also die Frage, welche Begriffe sinnvollerweise als Marke geschützt werden sollten, welche Begriffe als Marke nicht geschützt werden können, ob Werbeslogans als Marke monopolisiert werden können, wo Kollisionsgefahren lauern und mit welchen Folgen (sofortige Unterlassung, Schadensersatz). In diesem Zusammenhang wird der Ablauf eines einstweiligen Verfügungsverfahrens vor dem Zivilgericht erläutert, das typischerweise Instrument zur Durchsetzung bestimmter Unterlassungsansprüche ist bzw. in welchem sich ein angegriffenes Unternehmen regelmäßig verteidigen muss.

Das Seminar findet statt am

Freitag, den 14.03.2008, 09:00 – 13:00 Uhr.

Als Kostenbeitrag fallen pro Teilnehmer 249,- € an; Übernachtungen können im Tagungshotel von den Teilnehmern selbstständig gebucht werden. Ein Kontingent von Hotelzimmern für diese Übernachtung von dem 13. auf den 14.03.2008 ist unter dem Stichwort „Krell & Weyland“ bis zum 05.02.2008 reserviert.

Der Tagungsort lautet:

Privathotel Rothstein
Hückeswagener Str. 4
51647 Gummersbach
Tel.: 02261 80260
Fax: 02261 8026998
www.hotel-heedt-rothstein.de

Wir bitten um Übersendung Ihrer verbindlichen Anmeldung bis zum 14.02.2008. Ein Anmeldeformular liegt diesem Newsletter bei. Nach Anmeldung werden wir Ihnen eine Anmeldebestätigung zukommen lassen. Den Kostenbeitrag bitten wir erst nach Zugang einer Anmeldebestätigung auf unser Konto zu überweisen.

Die Tagungsunterlagen mit genauem Zeitplan und Anfahrtsskizze werden wir Ihnen nach Anmeldung zukommen lassen.

Wir freuen uns über Ihre Teilnahme.

2. Seminar zum Verbraucherinformationsgesetz – 18.04.2008

Ab dem 01.05.2008 gelten die Vorschriften des neuen Verbraucherinformationsgesetzes und damit der dort geregelte Auskunftsanspruch der Verbraucher gegenüber Behörden.

Das Seminar möchte einen Überblick über die neue Rechtslage geben und die folgenden – gerade auch für Lebensmittelunternehmen bedeutenden – Fragen näher beleuchten:

  • Welchen Inhalt hat der Auskunftsanspruch der Verbraucher?
  • Was muss in diesem Zusammenhang beim Umgang mit Behörden durch Lebensmittelunternehmen beachtet werden?
  • Was können die Lebensmittelunternehmen zum Schutz von vertraulichen Informationen und Betriebsgeheimnissen tun?
  • Welche Rechtsschutzmöglichkeiten bestehen für Lebensmittelunternehmen?

Im Rahmen der Seminarveranstaltung wird den Teilnehmern ausreichend Gelegenheit gegeben, weitere Fragen zu stellen und die zu besprechenden Themen zu diskutieren.

In diesem Zusammenhang möchten wir zudem darauf hinweisen, dass in Kürze auch eine Kommentierung der Vorschriften zum Verbraucherinformationsgesetz über unser Büro erhältlich sein wird.

Das Seminar findet statt am

Freitag, den 18.04.2008, 09:00 – 13:00 Uhr.

Als Kostenbeitrag fallen pro Teilnehmer 249,- € an; Übernachtungen können im Tagungshotel von den Teilnehmern selbstständig gebucht werden. Ein Kontingent von Hotelzimmern für diese Übernachtung von dem 17. auf den 18.04.2008 ist unter dem Stichwort „Krell & Weyland“ bis zum 03.03.2008 reserviert.

Der Tagungsort lautet:

Privathotel Rothstein
Hückeswagener Str. 4
51647 Gummersbach
Tel.: 02261 80260
Fax: 02261 8026998
www.hotel-heedt-rothstein.de

Wir bitten um Übersendung Ihrer verbindlichen Anmeldung bis zum 18.03.2008. Ein Anmeldeformular liegt diesem Newsletter bei. Nach Anmeldung werden wir Ihnen eine Anmeldebestätigung zukommen lassen. Den Kostenbeitrag bitten wir erst nach Zugang einer Anmeldebestätigung auf unser Konto zu überweisen.

Die Tagungsunterlagen mit genauem Zeitplan und Anfahrtsskizze werden wir Ihnen nach Anmeldung zukommen lassen.

Wir freuen uns über Ihre Teilnahme.


 

Anlage: Anmeldeformular Seminare „Geografische Herkunftsangaben und Markenzeichen in der Lebensmittelwirtschaft“ und „Verbraucherinformationsgesetz“

Redaktion: Rechtsanwälte Dr. Markus Grube und Henner Grote, Gummersbach, info@krellundweyland.de

Haftungsausschluss: Obgleich dieser Informationsbrief sorgfältig erstellt wurde, kann keine Haftung für Fehler oder Auslassungen übernommen werden. Dieser Informationsbrief stellt keinen anwaltlichen Rechtsrat dar und ersetzt keine auf den Einzelfall bezogene anwaltliche Beratung. Hierfür stehen die Rechtsanwälte unseres Büros zur Verfügung.