Neue Kennzeichnungspflichten „EINWEG“ und „MEHRWEG“ gelten auch im Online-Handel
Bereits mit Datum vom 15.08.2018 hatten wir Sie über das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) informiert, das am 01.01.2019 in Kraft tritt... Artikel ansehen
Der Geschmack eines Lebensmittels ist kein urheberschutzfähiges Werk
Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 13.11.2018 (Az.: C-310/17) entschieden, dass der Geschmack eines Lebensmittels nicht urheberschutzfähig ist. Voraussetzung... Artikel ansehen
Wichtige Änderungen der REACH-Verordnung für Kleidungen, Textilien und Schuhwaren
Mit der Verordnung (EU) Nr. 2018/1513 der Kommission vom 10.10.2018 (hier klicken) wurde Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006... Artikel ansehen
Stellungnahme des Bundesrates zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Änderung des LFGB
Mit Beschluss vom 21.03.2018 (Az.: BvF 1/13) hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die geregelte Verpflichtung zur behördlichen Information über lebensmittelrechtliche... Artikel ansehen
Zertifikatskurs zum Quality Manager Food and Feed 2019 – Kooperation der Hochschule Osnabrück und des Deutschen Instituts für Lebensmitteltechnik e. V.
Wir weisen auf den Zertifikatskurs zum Quality Manager Food and Feed hin, der auch 2019 in Kooperation der Hochschule Osnabrück... Artikel ansehen
Neue Vorlagefragen an EuGH zur Health-Claims-Verordnung
Der EuGH muss sich erneut mit Vorlagefragen zur Health-Claims-Verordnung beschäftigen (BGH, Beschluss vom 12.07.2018 – I ZR 162/16). Dies dürfte... Artikel ansehen
Zulassungspflicht für bestimmte pflanzliche Organismen nach EuGH-Entscheidung in Sachen Mutagenese
Mit Grundsatzurteil vom 25. Juli 2018 in der Rechtssache C-528/16 hat der EuGH entschieden, dass Organismen, die mit nicht herkömmlichen... Artikel ansehen
Abschließendes Urteil zum Thema „Portionspackungen“
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat mit Urteil vom 03.05.2018 (Az.: 20 BV 16.1961) nun einen Schlussstrich unter das Thema „Portionspackungen“ gezogen.... Artikel ansehen
Leitsätze für vegane und vegetarische Lebensmittel mit Ähnlichkeit zu Lebensmitteln tierischen Ursprungs (neuer Sachstandsbericht)
Am 21.08.2018 wurde im Rahmen einer außerordentlichen Plenarsitzung der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission eine finale Fassung der „Leitsätze für vegane und vegetarische... Artikel ansehen
Neues Verpackungsgesetz ab 1. Januar 2019
Das neue Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpackungen (Verpackungsgesetz) tritt am 1. Januar 2019... Artikel ansehen