ALTS-Beschlüsse der 80. Arbeitstagung veröffentlicht

24. April 2018

Die Beschlüsse der 80. Arbeitstagung der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen (ALTS) vom 22. und 23.11.2017 in Bad Langensalza sind heute veröffentlicht worden.

Inhaltlich betreffen die Beschlüsse u. a. folgende Themen:

  • Spurenkennzeichnung und Allergiker-Hinweise bei gluten- und laktosefreien Lebensmitteln,
  • „Imitatregelung“, Auslegung des Begriffs „Produktname“ i. S. d. Anhangs VI Teil A Nr. 4 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 (LMIV),
  • Verwendung von Farbstoffen zur Dekoration von Oberflächen,
  • Internethandel – „Refreshed“-Lieferung von Frischfisch sowie
  • Zusatz von Nitrit in sog. „Carpaccio“.

Hervorzuheben ist der Beschluss TOP 03 zur „Imitatregelung“ i. S. d. Anhangs VI Teil A Nr. 4 LMIV. Nach Ansicht des ALS und des ALTS kann ein „Produktname“ eine Produktbezeichnung, aber auch eine Phantasiebezeichnung oder ein Markenname sein. Diese „Lesart“ der LMIV ist umstritten. In der juristischen Literatur wird vertreten, dass der Begriff „Produktname“ ein Synonym für die Bezeichnung des Lebensmittels i. S. d Art. 17 LMIV sei. Zur Begründung beruft man sich auf die Gesetzessystematik der LMIV.

Stand: 24.04.2018

Redaktion: Hildegard Schöllmann, Rechtsanwältin, Gummersbach, info@kwg.eu

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