Aluminium und Formaldehyd: Änderung der Spielzeugrichtlinie

Aluminium:

Mit der Änderungsrichtlinie (EU) 2019/1922 der Kommission vom 18.11.2019 wurde die Spielzeugrichtlinie geändert. Die Änderungsrichtlinie wurde am 19.11.2019 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Die Änderung erfolgt zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt. Nr. 13 des Anhangs II Teil III der Richtlinie wird geändert. Der Grenzwert für die Aluminium-Migration in trockenen, brüchigen, staubförmigen oder geschmeidigen Spielzeugmaterialien, wird von 5625 mg/kg auf 2250 mg/kg abgesenkt. Aus flüssigen oder anhaftenden Spielzeugmaterialien durften bislang 1406 mg/kg migrieren. Dieser Wert wird nunmehr auf 506 mg/kg abgesenkt. Ebenso wird der Grenzwert in abgeschabten Spielzeugmaterialien von vormals 70000 mg/kg auf 28130 mg/kg herabgesetzt.

Die Mitgliedstaaten müssen diese Richtlinie bis spätestens zum 19.05.2021 in nationales Recht umsetzen und ab dem 20.05.2021 anwenden.

Die Änderungsrichtlinie (EU) 2019/1922 können Sie unter folgendem Link abrufen.

Formaldehyd:

Mit der Änderungsrichtlinie (EU) 2019/1929 der Kommission vom 19.11.2019 wurde die Spielzeugrichtlinie erneut geändert. Die Änderungsrichtlinie wurde am 20.11.2019 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Die Änderung betrifft den Anhang II Anlage C der Spielzeugrichtlinie. Danach wird folgende Regelung für Formaldehyd hinzugefügt:

Stoff CAS-Nummer Grenzwert
„Formaldehyd 50-00-0 1,5 mg/l (Migrationsgrenzwert) in polymeren Materialien für Spielzeug

0,1 ml/m3 (Emissionsgrenzwert) in Materialien aus Kunstharzpressholz für Spielzeug

30 mg/kg (Gehaltsgrenzwert) in Textilmaterialien für Spielzeug

30 mg/kg (Gehaltsgrenzwert) in Ledermaterialien für Spielzeug

30 mg/kg (Gehaltsgrenzwert) in Papiermaterialien für Spielzeug

10 mg/kg (Gehaltsgrenzwert) in wasserbasierten Materialien für Spielzeug.“

Die Mitgliedstaaten müssen diese Richtlinie bis spätestens zum 20.05.2021 in nationales Recht umsetzen und ab dem 21.05.2021 anwenden.

Die Änderungsrichtlinie (EU) 2019/1929 können Sie unter folgendem Link abrufen.

Stand: 20.11.2019

Redaktion: Dr. Alexander Pitzer, Rechtsanwalt, Gummersbach, info@kwg.eu

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