Neues Verpackungsgesetz ab 1. Januar 2019

15. August 2018

Das neue Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpackungen (Verpackungsgesetz) tritt am 1. Januar 2019 in Kraft und löst die bislang geltende Verpackungsverordnung ab.

Hintergrund der Neuregelungen ist, dass der Verpackungsverbrauch und das Aufkommen von Plastik in Deutschland erheblich angestiegen sind. Daher bezweckt das Verpackungsgesetz, die Auswirkungen von Verpackungsabfällen auf die Umwelt zu vermeiden oder zu verringern. So werden beispielsweise deutlich höhere Recyclingquoten vorgeschrieben, die in zwei Stufen bis zum Jahr 2022 zu erreichen sind. Hierdurch soll der Anreiz geschaffen werden, mehr recycelbare Verpackungen auf den Markt zu bringen.

Neu geregelt ist insbesondere, dass sich Hersteller von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen bei der neu geschaffenen Behörde „Zentrale Stelle Verpackungsregister“ registrieren lassen müssen. Vorregistrierungen sind bereits ab Ende August 2018 möglich. Für große Unternehmen ist von Bedeutung, dass die bisher bei den IHKs zu hinterlegenden Vollständigkeitserklärungen nunmehr – auch hinsichtlich der Daten aus dem Jahr 2018 – bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister anzubringen sind.

Weitere Informationen finden Sie unter: https://www.verpackungsregister.org/

Stand: 15.08.2018

Redaktion: Anna Mehlmann, Rechtsanwältin, Gummersbach, info@kwg.eu

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