Novel Food: Entwürfe zu Implementierungsmaßnahmen zur Begutachtung veröffentlicht

24. Juli 2017

Gestern veröffentlichte die Europäische Kommission Entwürfe zu drei Durchführungsrechtsakten zur neuen Verordnung (EU) 2015/2283 über neuartige Lebensmittel. Den beteiligten Kreisen ist bis zum 16.08.2017 Zeit eingeräumt, die Texte einzusehen und gegebenenfalls gegenüber der Kommission Eingaben zu tätigen. Die Texte liegen in englischer Sprache vor:

  • Draft Implementing act on procedures for novel food status
  • Draft Commission Implementing Regulation laying down administrative and scientific requirements for novel food applications
  • Draft Commission Implementing Regualtion laying down administrative & scientific requirements for traditional foods from a Third Country

Die Entwürfe wurden monatelang in Arbeitsgruppensitzungen zwischen Kommission und Mitgliedstaaten verhandelt und legen das Verfahren fest, wonach die Novel Food-Eigen­schaft eines Lebensmittels festgestellt werden kann (Art. 4 und 5 der Verordnung (EU) 2015/2283) und bestimmen die Voraussetzungen für die Antragstellung im Zulassungsverfahren für neuartige Lebensmittel (Art. 13 der Verordnung (EU) 2015/2283) bzw. der Meldung eines traditionellen Lebensmittels aus einem Drittland (Art. 20 der Verordnung (EU) 2015/2283). Voraussichtlich werden die Durchführungsrechtsakte im September im Ständigen Ausschuss „Pflanzen, Tiere, Lebens- und Futtermittel“ abgestimmt und im Herbst im Amtsblatt veröffentlicht. Noch aus steht die Veröffentlichung des Entwurfs einer Unionsliste bereits zugelassener neuartiger Lebensmittel (Art. 8 der Verordnung (EU) 2015/2283). Alle Implementierungsmaßnahmen müssen bis zum Jahresende vorliegen, so dass der neue Rechtsrahmen für Novel Food mit vollem Wirksamwerden der Verordnung (EU) 2015/2283 am 01.01.2018 operationell wird.

Einen Überblick zur Verordnung (EU) 2015/2283 verschaffen die Fragen und Antworten zur Novel Food-Verordnung (Delewski/Grube/Karsten).

Stand: 24.07.2017

Redaktion:     Rechtsanwalt Jens Karsten, Brüssel, info@kwg.eu

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