Novel Food-Verordnung „scharfgestellt“ — Durchführungsrechtsakte zur Implementierung

2. Januar 2018

Mit Glockenschlag zum neuen Jahr gilt die Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates über neuartige Lebensmittel nach zweijähriger Übergangsfrist in den meisten Teilen. Sie ersetzt die Verordnung (EG) Nr. 258/97 vollumfänglich, definiert den Anwendungsbereich neu und stellt das Zulassungsverfahren auf eine neue Grundlage. Für die Antragsstellung nach neuem Recht hatte die EFSA bereits im November 2016 Leitlinien vorgestellt, während die Kommission sich mit der Verabschiedung der Durchführungsrechtsakte zur Festlegung administrativer und wissenschaftlicher Anforderungen an Novel Food-Anträge und Anträge an traditionelle Lebensmittel aus Drittländern bis zuletzt Zeit ließ. Ebenso war es Aufgabe der Kommission, bestehende Novel Food-Zulassungen in einer Unionsliste zusammenzufassen. Diese Zulassungen werden hierdurch generisch, das heißt von jedermann im Rahmen der Zulassung nutzbar. Mit Veröffentlichung der beiliegenden Durchführungsrechtsakte ist der Rechtsrahmen für das neue Novel Food-Recht vollständig. Der Praxistest indessen steht noch aus. Jüngste Äußerungen der Kommission (Roadmap: Transparency and sustainability of the EU risk assessment model in the food chain) legen nahe, dass die Risikoevaluierung auch von neuartigen Lebensmitteln für Reformbestrebungen im Rahmen einer Überarbeitung der Funktionsweise der EFSA offenstehen. Das Jahr 2018 – so viel steht fest – bringt Neues für Novel Food.

Materialien:

 Durchführungsverordnung (EU) 2017/2468 der Kommission vom 20. Dezember 2017 zur Festlegung administrativer und wissenschaftlicher Anforderungen an traditionelle Lebensmittel aus Drittländern gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates über neuartige Lebensmittel

Durchführungsverordnung (EU) 2017/2469 der Kommission vom 20. Dezember 2017 zur Festlegung administrativer und wissenschaftlicher Anforderungen an die Anträge gemäß Artikel 10 der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates über neuartige Lebensmittel

Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission vom 20. Dezember 2017 zur Erstellung der Unionsliste der neuartigen Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates über neuartige Lebensmittel

Delewski/Grube/Karsten, Novel Food-Verordnung – Fragen und Antworten 2016

Stand: 02.01.2018

Redaktion: Jens Karsten, Rechtsanwalt, Brüssel, info@kwg.eu

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